Recht und Gesetz

Aromen

Erzeugnisse, die: als solche nicht zum Verzehr bestimmt sind und Lebensmitteln zugesetzt werden, um ihnen einen besonderen Geruch oder Geschmack zu verleihen oder diese zu verändern, und aus den folgenden Kategorien hergestellt worden sind oder bestehen: Aromastoffe, Aromaextrakte, thermisch gewonnene Reaktionsaromen, Raucharomen, Aromavorstufen, sonstige Aromen oder deren Mischungen.

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Aufgenommen

Gemäss Artikel 4 – Absatz 1 des nLMG sind Lebensmittel alle Stoffe oder Erzeugnisse, die dazu bestimmt sind oder von denen sich vernünftigerweise vorhersehen lässt, dass sie in verarbeitetem, teilweise verarbeitetem oder unverarbeitetem Zustand von Menschen aufgenommen werden. Auf den ersten Blick könnte man annehmen, ein Liquid müsste nach der Definition des neuen LMG ein […]

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Beanstandete Produkte

Artikel 34 und 35 des nLMG regelt im Abschnitt «Massnahmen» die Vollzugsregulierungen für beanstandete Produkte: Art. 34 Beanstandete Produkte 1. Haben die Vollzugsbehörden ein Produkt beanstandet, so ordnen sie die zur Wiederherstellung des gesetzlichen Zustandes erforderlichen Massnahmen an. 2. Sie können anordnen, dass das beanstandete Produkt: a. mit oder ohne Auflagen verwertet werden darf b. […]

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Cannabidiol – CBD

In der Hanfpflanze finden sich über 80 Cannabinoide und über 400 andere Wirkstoffe. Die wichtigsten Cannabinoide sind das berauschende Tetrahydrocannabinol (THC) und das nicht berauschende Cannabidiol (CBD), das zudem die psychotrope Wirkung des THC vermindert. CBD unterliegt nicht dem Betäubungsmittelgesetz. Unter den THC-armen Cannabisprodukten gewinnen vor allem diejenigen mit einem erhöhten CBD-Gehalt an Bedeutung. Das […]

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Creative Commons

Creative Commons (abgekürzt CC; englisch für schöpferisches Gemeingut, Kreativallmende) ist eine gemeinnützige Organisation, die 2001 in den USA gegründet wurde. Sie veröffentlicht verschiedene Standard-Lizenzverträge, mit denen ein Autor der Öffentlichkeit auf einfache Weise Nutzungsrechte an seinen Werken einräumen kann. Diese Lizenzen sind nicht auf einen einzelnen Werkstyp zugeschnitten, sondern für beliebige Werke anwendbar, die unter […]

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Eigengebrauch

Neu wird das Inverkehrbringen in Artikel 2 des Bundesgesetzes vom 9. Oktober 1992 über Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände (Lebensmittelgesetz, LMG, SR 817.0) definiert und umfasst neben dem Einführen, Durchführen, Ausführen, Kennzeichnen und Anpreisen insbesondere das Herstellen, Behandeln, Lagern, Transportieren und Abgeben von Lebensmitteln. Das Abgeben umfasst neu nicht nur das Verkaufen, Tauschen oder anderweitig entgeltliche Abgeben, […]

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Einfuhr in die Schweiz

Sendungen aus dem Ausland sind grundsätzlich zoll- und mehrwertsteuerpflichtig. Nachfolgend zeigen wir Ihnen, wie Sie eine grobe Berechnung der Kosten vornehmen können und was bei der Einfuhr zu beachten ist. Bitte beachten Sie, dass eine definitive Berechnung nicht möglich ist, da uns die Kosten der Transporteure, z. B. der Post nicht im Voraus bekannt sind. […]

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Einfuhrbeschränkungen

Die zuständige Bundesbehörde kann die Einfuhr bestimmter, nicht sicherer Produkte verbieten, sofern sich die Gefahr für die Gesundheit der Bevölkerung nicht anders abwenden lässt. Sie kann anordnen, dass bestimmte Produkte nur eingeführt werden dürfen, wenn die zuständige Behörde des Ausfuhrlandes oder eine akkreditierte Stelle die Übereinstimmung des Produkts mit der schweizerischen Lebensmittelgesetzgebung bescheinigt. Hinweise: Die […]

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