Aufsichtsbeschwerde gegen das Zollamt Basel-Müllhausen wegen:

Aufsichtsbeschwerde gegen das Zollamt Basel-Müllhausen wegen:

Nichteinhalten von Rechts- und Gesetzesmässigkeiten Sehr geehrter Herr XXX Sehr geehrte Damen und Herren Ich reiche folgende Aufsichtsbeschwerde gegen das «Zollamt Basel Müllhausen-Flughafen» ein. Es gilt anzumerken, dass wir auch Kenntnis von Fällen bei anderen Schweizer Zollämtern haben, bei welchen ebenfalls zum Teil Amtstätigkeiten vollzogen wurden, für welche die Rechtsgrundlagen nicht vorhanden waren oder falsch interpretiert wurden. Deshalb sende ich eine Kopie dieser Aufsichtsbeschwerde an die OZD mit der kleinen Hoffnung, andere Zollämter werden ebenso auf die aktuell gültigen Gesetze […]

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Probleme am Zoll mit dem Import nikotinhaltiger Liquids

Falls du auch zu den Dampferinnen und Dampfern gehörst, welche einen grösseren Eigenverbrauch als die vom BLV gewünschten 150ml alle zwei Monate haben, bist du hier vielleicht richtig. Immerwieder sind wir mit Fällen konfrontiert, in welchen der Zoll mit dem Verweis auf das Informationsschreiben 146, den Import nikotinhaltiger Liquids nicht zulässt. Oft mit der Begründung: Die maximale Import Grenze von 150ml alle zwei Monate für den Eigenverbrauch sei überschritten, weshalb der Import nicht zulässig sei. ACHTUNG: Das ist falsch. Folgendes […]

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Import von nikotinhaltigen Liquids

Informationsschreiben Nr. 1: Liquids und Dampfgeräte Stand: 18.04.2017 Sehr geehrte Damen und Herren, Liebe Kundinnen und Kunden, Liebe Dampferinnen und Dampfer Gerne informieren wir im folgenden Schreiben über nikotinhaltige und nikotinfreie Liquids, sowie über Dampfgeräte. Die Informationen behandeln den Import der erwähnten Produkte für Private und Firmen in die Schweiz, unter Berücksichtigung der aktuellen Gesetzgebung (altes LMG) und mit Ausblick auf das neue LMG, welches am 1. Mai 2017 in Kraft treten wird. In Sachen Dampfen hat das neue LMG […]

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