Nikotin in E-Zigaretten bleibt weiterhin verboten – auch ein Jahr nach der Verfügung des BLV

17.11.2016 – Heute ist Jahrestag! Genau heute vor einem Jahr, am 17. November 2015, hat das BLV (Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen) die Allgemeinverfügung BBI. 2015/7788 publiziert und die aufschiebende Wirkung gleichzeitig entzogen. Diese Allgemeinverfügung verbietet das  Inverkehrbringen nikotinhaltiger Liquids für Dampfgeräte (E-Zigaretten) in der Schweiz mit willkürlichen und wissenschaftlich überholten Argumenten. Die  Beschwerde der Zodiak GmbH (E-Smoking.ch) gegen diese Allgemeinverfügung ist bis heute vor dem Bundesverwaltungsgericht hängig, obwohl der Gesetzgeber vorschreibt, beim Entzug der aufschiebenden Wirkung schnellstmöglich ein Urteil […]

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