Tag Archives: Bundesrat

Das BAG / BLV begeht ein Jahrhundertverbrechen – Herr Berset

Sehr geehrter Herr Bundesrat Berset Ich kann die Füsse nicht mehr länger still halten. Genug ist genug. Es ist nicht nur zynisch, es ist skandalös und verlogen, wie Sie sich der Bundesrat, das BAG und das BLV, welche dem Eidgenössischen Departement des Innern unterstehen, gegenüber der Schweizer Bevölkerung verhält. Es geht im Detail nicht wirklich […]

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Der Bundesrat muss das neue Tabakproduktgesetz nochmals überarbeiten

Nachdem bereits die Gesundheitskommission des Ständerates für die Rückweisung des neuen Tabakproduktegesetz an den Bundesrat zur Überarbeitung gestimmt hat, folgte dem auch der Ständerat und weist das neue TabPG am 14. Juni 2016 ebenfalls zurück. Die Rückweisung an den Bundesrat erfolgte mit folgenden Aufträgen: Ja zum Kinder- und Jugendschutz: Verankerung des Mindestalters 18 schweizweit für […]

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