Nikotinhaltige E-Zigaretten und Liquids erlaubt – ein wichtiger Schritt zur Senkung der Gesundheitskosten

[RD, 31.3.2018] Wir haben es geschafft! Am 24. April 2018 hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass das vom BLV verfügte «Verbot für den Verkauf nikotinhaltiger Liquids» in der Schweiz keine Gültigkeit mehr hat. Daraus ergibt sich, dass in der Schweiz ab sofort nikotinhaltige Liquids und E-Zigaretten unter gewissen Rahmenbedingungen verkauft werden dürfen. Davon profitieren alle – Nichtraucher und Raucher in der ganzen Schweiz. Wie ist es genau dazu gekommen Nach dem das BLV (Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen) über Jahre hinweg […]

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Werden Sie ein Held – Michael Anderegg

Werden Sie ein Held – Michael Anderegg

Sehr geehrter Herr Anderegg, vielen Dank für Ihre Antwort auf meine Anfrage an das BLV zum Fehlen von Warnhinweisen bei den neuen Tabakprodukten der Firma BAT. Da wir bereits früher zu Fragen der Regulierung nikotinhaltiger E-Zigaretten korrespondiert haben, versteht sich, dass meine Anfrage in diesem Zusammenhang zu würdigen ist. Ich bin mir bewusst, dass die Kontroverse betreffend das Inverkehrbringen nikotinhaltiger Liquids für Dampfgeräte (umgangssprachlich: E-Zigaretten) wohl erst vor Gericht oder mit dem neuen TabPG aufgelöst werden kann. Der Umstand, dass […]

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Gesundheits- und volkswirtschaftlicher Skandal: Herr Berset

Gesundheits- und volkswirtschaftlicher Skandal: Herr Berset

Gemäss Bundesamt für Statistik sterben in der Schweiz jährlich über 9500 Personen an den direkten Folgen des Tabakkonsums. Die Hälfte aller Raucher stirbt infolge direkter Raucherfolgekrankheiten frühzeitig. Wiederum die Hälfte davon bereits vor dem 70. Lebensjahr. Die durchschnittliche Lebenserwartung von Nichtrauchern ist um 14 Jahre höher als diejenige von Rauchern. [Quelle: BAG: Faktenblatt Tabakkonsum] Das sind mitunter auch die Gründe, warum der Staat absolut keine Eile hat, weniger schädliche Alternativen zur Tabakzigarette, zum Beispiel Dampfgeräte (ugs. E-Zigaretten), mit Nikotin für […]

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Einstufung von Liquids und Dampfgeräten im neuen LMG gemäss BLV

Einstufung von Liquids und Dampfgeräten im neuen LMG gemäss BLV

Liebe Dampferinnen und Dampfer Liebe Leserinnen und Leser In wenigen Tagen wird das nLMG (neue Lebensmittelgesetz) der Schweiz in Kraft gesetzt. Dieses Gesetz wurde in den letzten 12 Jahren grundlegend überarbeitet, mit der Zielsetzung, die Begriffe, Regulierungen und Definitionen denjenigen der EU anzugleichen, damit es zukünftig weniger Unklarheiten bei der Umsetzung der Harmonisierung gibt. Diese Revision hat dazu geführt, dass viele Gesetzestexte und ganze Artikel angepasst, abgeändert oder gar neu erstellt wurden. Ein weiteres Ziel des nLMG ist es, die […]

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Unklare Einstufung neues LMG ab 1.5.2017

Das neue LMG weist für uns einige Unklarheiten auf, was die Einstufung von E-Zigaretten (Verdampfer) und die Liquids betreffen. Deshalb haben wir beim BLV folgende Anfrage für die rechtliche Einstufung folgender Produkte gemäss neuem Lebensmittelrecht 2017 gestellt. Nach unserem Verständnis müssten: Liquids für den Gebrauch in Dampfgeräten (ohne Nikotin) Gemäss Art. 4 Abs. 1 LMG sind Lebensmittel alle Stoffe oder Erzeugnisse, die dazu bestimmt sind oder von denen sich vernünftigerweise vorhersehen lässt, dass sie in verarbeitetem, teilweise verarbeitetem oder unverarbeitetem […]

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Nikotin in E-Zigaretten bleibt weiterhin verboten – auch ein Jahr nach der Verfügung des BLV

17.11.2016 – Heute ist Jahrestag! Genau heute vor einem Jahr, am 17. November 2015, hat das BLV (Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen) die Allgemeinverfügung BBI. 2015/7788 publiziert und die aufschiebende Wirkung gleichzeitig entzogen. Diese Allgemeinverfügung verbietet das  Inverkehrbringen nikotinhaltiger Liquids für Dampfgeräte (E-Zigaretten) in der Schweiz mit willkürlichen und wissenschaftlich überholten Argumenten. Die  Beschwerde der Zodiak GmbH (E-Smoking.ch) gegen diese Allgemeinverfügung ist bis heute vor dem Bundesverwaltungsgericht hängig, obwohl der Gesetzgeber vorschreibt, beim Entzug der aufschiebenden Wirkung schnellstmöglich ein Urteil […]

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Rechtsstaat – wo bleibst du nur? Die Antwort im Auftrag von Herr Berset

Liebe Dampferinnen und Dampfer, Medienschaffende und Interessierte Meine Verbalattacke an Herrn Bundesrat Berset bleibt nicht ohne Folgen. Heute habe ich eine Antwort von Michael Anderegg (Stab Direktionsbereich Verbraucherschutz) im Auftrag von Herrn Berset erhalten. Inhaltlich kann ich dazu folgendes berichten: «Das BLV (Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen) könne meine Vorwürfe nur schwer nachvollziehen» heisst es da, was aber bedeutet, dass diese nicht unnachvollziehbar sind. Sie gehen in einigen Punkten mit mir einig, widersprechen sich allerdings auch gleich selbst und öfters […]

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Das BAG / BLV begeht ein Jahrhundertverbrechen – Herr Berset

Sehr geehrter Herr Bundesrat Berset Ich kann die Füsse nicht mehr länger still halten. Genug ist genug. Es ist nicht nur zynisch, es ist skandalös und verlogen, wie Sie sich der Bundesrat, das BAG und das BLV, welche dem Eidgenössischen Departement des Innern unterstehen, gegenüber der Schweizer Bevölkerung verhält. Es geht im Detail nicht wirklich um die Gesundheit der Schweizerinnen und Schweizer, welche zu schützen ist, sondern wie leider immer auf dieser Welt, lediglich um das Geld. Dafür lege ich […]

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Der Weltnichtrauchertag und unsere verlogene Gesellschaft

Heute ist wieder Weltnichtrauchertag, der Tag an dem die WHO auf die Gefahren des Rauchens aufmerksam machen will, unterstützt von staatlichen Stellen und Krebszentren. Das ist auch richtig und nötig, denn alleine in der Schweiz sterben jährlich über 9500 Personen an den direkten Folgen des Rauchens. Das sind mehr als 12.5% aller Todesfälle. Aber leider ist das nur die halbe Wahrheit. Das wirklich zynische an der Geschichte ist, dass die Raucher- und ihre Krankheiten von vielen Interessensgruppen bewirtschaftet werden, welche […]

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Kein Nikotin für Schweizer Dampfer zu Weihnachten und Neujahr

Die Zodiak GmbH aus Kloten hat Beschwerde gegen die Allgemeinverfügung des BLV eingelegt, welche nikotinhaltige Liquids für E-Zigaretten in der Schweiz für die nächsten Jahre mit einem Verkaufsverbot aus dem Verkehr ziehen soll. Das Bundesverwaltungsgericht hat nun eine Zwischenverfügung erlassen, welche dem BLV bis am 11.1.2016 Zeit gibt, vorerst zum Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde Stellung zu nehmen. Deshalb wird es vorerst bis nach dem Neujahrswechsel in der Schweiz keine nikotinhaltigen Liquids zum Verkauf geben. Am 17. […]

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