Produkte mit Cannabidiol – CBD – im neuen LMG

Produkte mit Cannabidiol - CBD - im neuen LMG

Per 1. Mai 2017 gilt in der Schweiz ein neues Lebensmittelrecht. Als Lebensmittel gelten alle Stoffe oder Erzeugnisse, die dazu bestimmt sind oder von denen sich vernünftigerweise vorhersehen lässt, dass sie in verarbeitetem, teilweise verarbeitetem oder unverarbeitetem Zustand vom Menschen aufgenommen werden. Nicht als Lebensmittel zählen unter anderem Arzneimittel, Betäubungsmittel und psychotrope Stoffe.

Grundvoraussetzung für Lebensmittel ist, dass diese sicher sind. Das bedeutet, dass sie weder gesundheitsschädlich, noch für den Verzehr durch den Menschen ungeeignet sein dürfen. Für Lebensmittel, die vor dem 15. Mai 1997 weder in der Schweiz noch in einem Mitgliedstaat der EU in nennenswertem Umfang für den menschlichen Verzehr verwendet wurden, ist jedoch eine Bewilligung durch das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen respektive eine Zulassung der europäischen Kommission notwendig. CBD-angereicherte Lebensmittel (z. B. CBD-angereicherte Hanfextrakte, Hanfsamenöl mit Zusatz von CBD, Nahrungsergänzungsmittel mit CBD) werden als so genannte neuartige Lebensmittel klassiert und benötigen daher eine Zulassung.

Im Rahmen des Bewilligungsverfahrens von neuartigen Lebensmitteln prüft das BLV, ob das Produkt sicher und nicht täuschend ist. Grundvoraussetzung für eine Zulassung ist, dass das Produkt als Lebensmittel eingestuft wird und nicht von der Heilmittelgesetzgebung erfasst wird.

Bei cannabishaltigen Lebensmitteln ist zudem die Verordnung über die Höchstgehalte für Kontaminanten relevant, welche die zulässigen Höchstgehalte von Delta 9-Tetrahydrocan-nabinol in Lebensmitteln regelt.

Damit ein Produkt legal vermarktet werden darf, muss es jener Gesetzgebung entsprechen, gemäss welcher es in Verkehr gebracht wird: Je nach Zuordnung kommt die entsprechende schweizerische Gesetzgebung zur Anwendung. (Siehe dazu auch die Kategorie «Rechtliches > Gesetzgebung > Schweiz».

Das vorliegende Merkblatt gibt einen Überblick über die verschiedenen Angebote CBD-haltiger Rohstoffe und Produkte und deren Einstufung und Verkehrsfähigkeit aufgrund der aktuellen Gesetzeslage. Es dient primär als Vollzugshilfe, um die jeweilige Zuständigkeit (Behörde) aufzuzeigen und einen einheitlichen Vollzug zu fördern. Gleichzeitig sollen mögliche Anbieter für die zu beachtenden rechtlichen Vorgaben sensibilisiert werden.

Produkte, die als Gebrauchsgegenstand angeboten werden (CBD-haltige Liquids für E-Zigaretten)

In Shops für e-Zigaretten werden teilweise CBD-haltige Liquids angeboten. Diese werden als Gebrauchsgegenstände eingestuft. Gemäss Art. 5 des Lebensmittelgesetzes (LMG; SR 817.0) handelt es sich um Gegenstände, die mit den Schleimhäuten in Berührung kommen. Gemäss Art. 61 der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung (LGV; SR 817.02) dürfen Gegenstände, die bei bestimmungsgemässem oder üblicherweise zu erwartendem Gebrauch mit den Schleimhäuten des Mundes in Berührung gelangen, Stoffe nur in Mengen abgeben, die gesundheitlich unbedenklich sind.

Verboten ist der Zusatz von Substanzen, welche den Erzeugnissen pharmakologische Wirkungen verleihen. Der Zusatz von CBD in Liquids für E-Zigaretten in pharmakologisch wirksamer Dosierung ist demnach nicht zulässig. Dies gilt auch für Hinweise, welche den Anschein erwecken, dass es sich um ein Heilmittel handelt.

Merkblatt: Cannabidiol – CDB (BLV)

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