Aufsichtsbeschwerde gegen das Zollamt Basel-Müllhausen wegen:

Aufsichtsbeschwerde gegen das Zollamt Basel-Müllhausen wegen:

Nichteinhalten von Rechts- und Gesetzesmässigkeiten Sehr geehrter Herr XXX Sehr geehrte Damen und Herren Ich reiche folgende Aufsichtsbeschwerde gegen das «Zollamt Basel Müllhausen-Flughafen» ein. Es gilt anzumerken, dass wir auch Kenntnis von Fällen bei anderen Schweizer Zollämtern haben, bei welchen ebenfalls zum Teil Amtstätigkeiten vollzogen wurden, für welche die Rechtsgrundlagen nicht vorhanden waren oder falsch interpretiert wurden. Deshalb sende ich eine Kopie dieser Aufsichtsbeschwerde an die OZD mit der kleinen Hoffnung, andere Zollämter werden ebenso auf die aktuell gültigen Gesetze […]

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Probleme am Zoll mit dem Import nikotinhaltiger Liquids

Falls du auch zu den Dampferinnen und Dampfern gehörst, welche einen grösseren Eigenverbrauch als die vom BLV gewünschten 150ml alle zwei Monate haben, bist du hier vielleicht richtig. Immerwieder sind wir mit Fällen konfrontiert, in welchen der Zoll mit dem Verweis auf das Informationsschreiben 146, den Import nikotinhaltiger Liquids nicht zulässt. Oft mit der Begründung: Die maximale Import Grenze von 150ml alle zwei Monate für den Eigenverbrauch sei überschritten, weshalb der Import nicht zulässig sei. ACHTUNG: Das ist falsch. Folgendes […]

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Joyetech Atopack Penguin

Hier die ersten Bilder des neuen «Joyetech Atopack Penguin». Der Name ist Programm. Dieses Dampfgerät sieht vielleicht etwas speziell aus, aber das hat das erste iPhone übrigens auch. Für die Einen mag es gewohnheitsbedürftig sein, für Andere ein aha oder ohhh, es gibt aber auch Dampfer, welche auf den ersten Blick mit einem WOW reagieren. Der «Joyetech Atopack Penguin» ist ein «attraktives», kompaktes Dampfgerät, welches im sogenannten AIO Style (All-In-One) gebaut ist. Das bedeutet, dass nur das Tank/Verdampfersystem des jeweiligen […]

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Produkte mit Cannabidiol – CBD – im neuen LMG

Produkte mit Cannabidiol - CBD - im neuen LMG

Per 1. Mai 2017 gilt in der Schweiz ein neues Lebensmittelrecht. Als Lebensmittel gelten alle Stoffe oder Erzeugnisse, die dazu bestimmt sind oder von denen sich vernünftigerweise vorhersehen lässt, dass sie in verarbeitetem, teilweise verarbeitetem oder unverarbeitetem Zustand vom Menschen aufgenommen werden. Nicht als Lebensmittel zählen unter anderem Arzneimittel, Betäubungsmittel und psychotrope Stoffe. Grundvoraussetzung für Lebensmittel ist, dass diese sicher sind. Das bedeutet, dass sie weder gesundheitsschädlich, noch für den Verzehr durch den Menschen ungeeignet sein dürfen. Für Lebensmittel, die […]

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Import von nikotinhaltigen Liquids

Informationsschreiben Nr. 1: Liquids und Dampfgeräte Stand: 18.04.2017 Sehr geehrte Damen und Herren, Liebe Kundinnen und Kunden, Liebe Dampferinnen und Dampfer Gerne informieren wir im folgenden Schreiben über nikotinhaltige und nikotinfreie Liquids, sowie über Dampfgeräte. Die Informationen behandeln den Import der erwähnten Produkte für Private und Firmen in die Schweiz, unter Berücksichtigung der aktuellen Gesetzgebung (altes LMG) und mit Ausblick auf das neue LMG, welches am 1. Mai 2017 in Kraft treten wird. In Sachen Dampfen hat das neue LMG […]

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Ist Nikotin ein Gift?

O. Univ.-Prof. Dr. Bernhard-Michael Mayer Dr. Bernhard-Michael Mayer – Bereichsleiter Pharmakologie und Toxikologie, Institut für Pharmazeutische Wissenschaften Karl-Franzens-Universität Graz, Humboldtstraße 46/I, A-8010 Graz, Österreich An einer einfachen Definition von «Gift» ist bereits einer der Urväter der Toxikologie, Prof. Rudolf Kobert, im ausgehenden 19. Jahrhundert gescheitert. In der Einleitung zu seinem 1902 erschienen Lehrbuch Intoxikationen (Band I) behandelt er diese Frage auf fünf eng bedruckten Seiten ohne zu einem schlüssigen Ergebnis zu gelangen. Kobert führt aus, dass der Laie nur unbedingte […]

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Unklare Einstufung neues LMG ab 1.5.2017

Das neue LMG weist für uns einige Unklarheiten auf, was die Einstufung von E-Zigaretten (Verdampfer) und die Liquids betreffen. Deshalb haben wir beim BLV folgende Anfrage für die rechtliche Einstufung folgender Produkte gemäss neuem Lebensmittelrecht 2017 gestellt. Nach unserem Verständnis müssten: Liquids für den Gebrauch in Dampfgeräten (ohne Nikotin) Gemäss Art. 4 Abs. 1 LMG sind Lebensmittel alle Stoffe oder Erzeugnisse, die dazu bestimmt sind oder von denen sich vernünftigerweise vorhersehen lässt, dass sie in verarbeitetem, teilweise verarbeitetem oder unverarbeitetem […]

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Verordnungen und Erläuterungen zum neuen LMG

Mehr Schutz für die Gesundheit und vor Täuschung, weniger Barrieren für den Handel: Dies sind die Kernpunkte des neuen Schweizer Lebensmittelrechts. Es tritt am 1. Mai 2017 in Kraft. [image image=“https://blog.e-smoking.ch/wp-content/uploads/2017/04/Verordnungen-und-Erläuterungen-zum-neuen-LMG-.jpg“ title=“Verordnungen und Erläuterungen zum neuen LMG“]

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Erläuterungen zur Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung

Das Parlament hat am 20. Juni 2014 ein neues Lebensmittelgesetz (nLMG) verabschiedet. Dieses bringt verschiedene Neuerungen mit sich, welche eine komplette Überarbeitung des Verordnungsrechts erfordern. Hier sind die wichtigsten Erläuterungen, welche das Dampfen betreffen, zusammengefasst. In der neuen LGV werden die Anforderungen an Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände strikte getrennt. Im geltenden Recht führte die Übernahme von EU-Recht, das spezifisch für Lebensmittel erlassen worden ist und im schweizerischen Recht auch auf Gebrauchsgegenstände anwendbar erklärt wurde, oft zu Problemen. Gemeinsame Bestimmungen für Lebens-mittel […]

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