• An Herr Bundesrat Berset

Gesundheits- und volkswirtschaftlicher Skandal: Herr Berset

Gemäss Bundesamt für Statistik sterben in der Schweiz jährlich über 9500 Personen an den direkten Folgen des Tabakkonsums. Die Hälfte aller Raucher stirbt infolge direkter Raucherfolgekrankheiten frühzeitig. Wiederum die Hälfte davon bereits vor dem 70. Lebensjahr. Die durchschnittliche Lebenserwartung von Nichtrauchern ist um 14 Jahre höher als diejenige von Rauchern. [Quelle: BAG: Faktenblatt Tabakkonsum]

Das sind mitunter auch die Gründe, warum der Staat absolut keine Eile hat, weniger schädliche Alternativen zur Tabakzigarette, zum Beispiel Dampfgeräte (ugs. E-Zigaretten), mit Nikotin für den Verkauf zuzulassen. Denn der Raucher ist für den Staat wirtschaftlicher als ein Nichtraucher.

Du fragst dich warum? Das kostet doch Milliarden

Der Raucher bezahlt über die Tabaksteuer jährlich tatsächlich Milliarden in die AHV/IV ein. Im Jahr 2015 waren es 2.198 Milliarden CHF. Weil gemäss BAG und BFS die Raucher aber durchschnittlich 14 Jahre weniger lang leben und dadurch auch 14 Jahre weniger lang AHV/IV Leistungen beziehen (Minimale AHV-Einzelrente pro Jahr 14'100 / maximal 28'200 CHF), macht das für den Staat, wenn wir einen unter dem tatsächlichen Leistungsauszahlungs-Durchschnitt liegenden Betrag von 20'000 CHF / Jahr ohne Teuerung zum Rechnen nehmen, ein stattliches (staatliches) Plus von 280'000 CHF netto pro Raucher. Selbstverständlich ist in dieser Rechnung ausschliesslich die AHV/IV Beitrags Ein-/Auszahlungen gerechnet.

In dieser Rechnung fehlt, das potentiell tiefere Einkommen der Raucher, das frühere Ausscheiden aus der Arbeitswelt und viele andere Faktoren, welche diese Rechnung ein bisschen beschönigen. Es gibt aber eine neue Studie aus Deutschland, welche genau alle diese Faktoren berechnet hat und eben auch zum Ergebnis kommt, dass Raucher für den Staat in der tatsächlichen Wirtschaftlichkeit besser abschneiden, als Nichtraucher. Tragisch, aber Realität.

Die Kosten für die medizinische Behandlung dieser Raucherfolge-Krankheiten belaufen sich in der Schweiz auf 1,7 Milliarden Franken pro Jahr. Raucherfolge-Krankheiten sind die grossen Kostentreiber im Gesundheitswesen. In diesen Kosten sind sowohl die ärztlichen Leistungen, als auch die medizinische Versorgung und Behandlung eingerechnet. Die Kosten werden über die Krankenkassenbeiträge von der Allgemeinheit finanziert. Belastet also das Budget von uns Bürgern, jedoch nicht dasjenige der Bundeskasse. Im Gegenteil.

Die Pharmaindustrie verdient Milliarden mit Krebskrankheiten, COPD und anderen, durch das Rauchen, begünstigten Krankheiten. An diesem Milliardengeschäft profitiert der Bund durch Steuereinnahmen (MwSt, Einkommens-, Gewinn- und anderen Steuern) und der einhergehenden Sicherung von vielen Arbeitsplätzen direkt mit.

Für die Pharmafia Pharmaindustrie ist der Mensch solange lukrativ, wie er krank, aber noch nicht Tod ist. Für den Bund scheint das selbe zu gelten, mit dem Unterschied, dass es für den Bund noch wirtschaftlicher ist, wenn der Bürger nicht zu lange im Status «Rente» lebt. Ein langes Leben nach der Pensionierung ist für die Bundeskasse eine volkswirtschaftliche Mehrbelastung, die nicht wirklich nötig und zu fördern scheint.

Zusätzlich den Gesundheitskosten der Raucher kommen die Erwerbsausfallskosten von 3,9 Milliarden Franken pro Jahr, welche die Industrie auf Produkte- und Dienstleistungspreise und Mitarbeiter abwälzt, wenn Rauchende erkranken und für kürzere oder längere Zeit arbeitsunfähig werden. Grundsätzlich treten Raucher auch früher aus dem Erwerbsleben aus.

Grotesk, irre oder nennt es wie ihr wollt: Obwohl Herr Bundesrat Berset, als auch der Stabsleiter des Verbraucherschutzes Herr Anderegg, über Dampfgeräte, die nachweislich viel weniger schädliche Alternative zur Tabakzigarette, bescheid wissen, wird versucht, das Inverkehrbringen nikotinhaltiger Liquids so lange wie nur irgendwie möglich hinauszuzögern und zu verhindern. An den juristischen Mitteln, die Gesetzesmässigkeit für das gesetzlich zulässige Inverkehrbringen herzustellen und dabei den Schutz der Bevölkerung zu wahren, hat es nie gefehlt, lediglich am Willen der Behörden. Mit Lügen und alten, überholten Argumenten wird versucht den Handel nikotinhaltiger Liquids und somit die grosse Möglichkeit für viele Raucher, endlich die Finger vom Tabak zu lassen, verhindert.

ACHTUNG zur selben Zeit in der selben Bananen-Republik:

Seit neustem verkauft BAT am Kiosk einen Tabakverglüher an 0/16/18-Jährige, je nach kantonaler Regelung, ohne dabei Warnhinweise oder die vom Gesetzgeber vorgeschriebenen Deklarationen über Nikotin- und Kondensat-Menge zu deklarieren. Es stehen weder Warnhinweise auf der Packung, noch findet man eine Angabe, wieviel Nikotin im Tabakverglüher enthalten ist. Es reicht scheinbar einfach aus, wenn ein grosser Weltkonzern wie BAT Milliarden an Tabaksteuern für den Bund erwirtschaftet. Das ist tausendmal wichtiger als die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen. Schon Philipp Morris hat seinen Tabakverglüher «iQOS» in Japan und der Schweiz getestet. Nun ist British American Tobacco mit der «glo» ebenfalls in Japan und der Schweiz gestartet. Grundsätzlich ist es begrüssenswert, wenn Weltkonzerne langsam umdenken würden und Alternativen produzieren (auch wenn ich ihnen das persönlich noch nicht abkaufe). Aber warum das BAG/BLV von den Dampfgeräten laufend Langzeitstudien verlangt, etwas, was es für neuartige Produkte so oder so nie gibt, es aber vollkommen ok ist, wenn Tabakkonzerne ohne Angabe von Warnhinweisen und Inhaltsstoffen an der Schweizer Bevölkerung ihre Produkte testen dürfen, möchte mir doch bitte mal einer erklären. Das auch BAT keine Langzeitstudie haben kann, finde ich maximal lustig und zeigt auf, wie verschieden die Massstäbe beim BLV angelegt werden.

Ein weiteres Indiz, welches das geldgierige Verhalten der Behörden aufzeigt, welches absolut nichts mit Gesundheitsschutz zu tun hat ist, dass wir uns vor dem Bundesverwaltungsgericht seit über 1.5 Jahren über die Verkehrsfähigkeit von nikotinhaltigen Liquids streiten. Ein Produkt das nachweislich die besten Erfolgschancen aufweist, dass Raucher die Finger von den viel schädlicheren Tabakzigaretten lassen können. Natürlich wäre die Abstinenz am Besten, doch über 50% der Raucher möchten das und schaffen es nicht, Herr Berset! Schadensminderung! Die Begründung für das verfügte, sofortige Verkaufsverbot nikotinhaltiger Liquids in der Schweiz und den Entzug der aufschiebenden Wirkung war:

  • Keine kindersicheren Verschlüsse unter der jetzigen Gesetzgebung (Gefahr)
  • Kein Jugendschutz nach geltendem Gesetz (Jugendschutz)
  • Keine Sicherheits- und Warnvorschriften (Das wurde nicht mal bemängelt, würde ich aber als BLV für nikotinhaltige Liquids verfügen.)

Alle diese Punkte, mit welcher die Verfügung begründet wird, hätte man mit exakt diesen Massnahmen, in der Verfügung, verfügen können. Jeder Händler hätte die Massnahmen einhalten müssen und der Schutz der Bevölkerung und der Jugendschutz wäre gewährleistet gewesen, gleichzeitig auch die Rechtssicherheit wieder hergestellt und die Verhältnismässigkeit der Bundesverfassung gewahrt worden. Das BLV behauptet allerdings vor dem BVGer, dass sie keine Massnahmen in einer Verfügung erlassen können, was aber gelogen und mit der Verfügung inkl. Massnahmen für Abwehrspray/Pfefferspray, desselben Bundesamtes widerlegt werden kann (Der Entscheid ist noch immer ausstehend). Es werden fehlende Langzeitstudien bemängelt und argumentiert selbst mit alten, überholten und zum Teil von der Pharmaindustrie erstellten Studien.

Quellen:
Abwehrspray: http://bit.ly/2cOrRBw und http://bit.ly/2cFIxtS
Verfügung nikotinhaltige Liquids: http://bit.ly/2cHEAIq
Offener Brief an Herrn Berset: blog.e-smoking.ch/das-bag-blv-begeht-ein-jahrhundertverbrechen-herr-berset/

Das gleiche Amt plant zurzeit, im Rahmen des neuen TabPG, zukünftig nikotinhaltige Liquids für den Verkauf zuzulassen, nämlich dann, wenn diese auch wie Tabakprodukte besteuert und reguliert werden können. Das weder ein Liquid noch ein Dampfgerät Tabak beinhaltet hindert den Bund nicht daran, (Dampfgeräte und) Liquids zukünftig im TABAK-Gesetz regulieren zu wollen. Es sieht halt aus wie Rauchen. Darum bitte, liebes BLV: Reguliert Rivella zukünftig im Alkoholgesetz. Es sieht aus wie Bier und könnte eine Einstiegsdroge für Kinder sein, welche zukünftige Biertrinker werden sollen. Sieht aus wie Bier, Oder? (Rivella vs. Bier – Ein Vergleich von Philgood).

Und ja liebes BLV, kommt mir jetzt nicht damit, dass ein Liquid ein Gebrauchsgegenstand ist, weil dieser als funktionelle Einheit mit dem Dampfgerät angesehen wird. Sonst erklärt bitte sofort den Raclette-Käse zum Gebrauchsgegenstand weil er mit dem Raclette-Ofen eine funktionelle Einheit bildet, denn dessen Verwendungszweck ist die Aufnahme, nachdem der Raclette-Käse mittels einem Heizgerät (Raclette-Ofen) erhitzt wurde. Beim Dampfgerät wird das Liquids mittels eines Heizgeräts erhitzt und verdampft um anschliessend inhaliert zu werden. Wo liegt für das BLV der juristische Unterschied, oder der nachvollziehbare Unterschied, zwischen dem Raclette-Kase/Ofen und dem Liquid/Dampfgerät. Ich bin sehr gespannt.

Fakten – Daten und Regulierungen vom Bund

  • In der Drogenpolitik ist die Schadensminderung gesetzlich im BtmG verankert.
  • Der Raucher verursacht gemäss BfS und BAG Milliarden Kosten für die Allgemeinheit.
  • Gemäss BAG wollen über 50% der Raucher damit aufhören, schaffen es aber nicht.
  • Raucher sterben durchschnittlich 14 Jahre früher.
  • Beim Konsum von Dampfgeräten entstehen weniger Schadstoffe als beim Tabakrauch.
  • Tabakzigaretten enthalten über 70 krebserregende Stoffe.
  • Nichtübertragbare Krankheiten, begünstigt durch den Konsum von Tabakprodukten, wie Krebs, Diabetes, Herz-Kreislauf- und Atemwegerkrankungen sind heute weltweit die häufigste Todesursache.

Und trotz all diesem Wissen wird versucht, des Geldes wegen, die Verkehrsfähigkeit nikotinhaltiger Liquids weiter zu verzögern. Die Schadensminderung beim Raucher wird von der Politik schlicht ignoriert. Schwarz oder weiss. Das entspricht weder dem Gesellschaftsgeist (Die Schweiz war Pionier in der Drogenprävention und Schadensminderung) der Schweiz, noch dem Auftrag, welcher das BLV gemäss Gesetz zu erfüllen hat. Den Schutz der Bevölkerung sicherstellen, mit den mildesten möglichen Massnahmen.

Die Geheimklausel, «Geld ist wichtiger als die Schadensminderung» und «falls nötig, gilt für uns die Verhältnismässigkeit in der Bundesverfassung nicht» oder aber auch «wenn wir sagen, ein Produkt ohne Tabak ist ein Tabakprodukt, dann ist das so», habe ich bisher nicht gefunden. Der Artikel ist vermutlich auch mit Geheimschrift-Tinte erstellt.

Der Bund macht was er kann. Ein Dampfprodukt wird in Zukunft, ohne etwas mit Tabak zu tun zu haben, als Tabakprodukt reguliert. Der Bund – der kann das.

Der Bund kann morgen auch behaupten, dass ein Apfel aus dem Thurgau eine Banane ist. Das kann er. Er kann das auch so ins Gesetz schreiben und entsprechend anwenden. Der Apfel ist dann wohl juristisch vielleicht eine Banane, aber er bleibt trotzdem ein fucking Apfel aus dem Thurgau. Genau so bleibt das Dampfgerät ein Dampfgerät ein Dampfgerät und nie ein Tabakprodukt. Klar? Irre!

Wer solche Politiker hat, in einem Land mit solch einer Regierung lebt, der hat auch das Recht diesen Staat einen Bananen-Staat oder eine Bananen-Republik zu nennen.

Mich wundert, dass die extremen und militanten Gegner, der viel weniger schädlichen Alternativen, noch gut bzw. überhaupt noch schlafen können. Vielleicht sollte man ihnen täglich die 26 Namen, der frischverstorbenen Raucher zukommen lassen, damit ihr Gewissen wieder aktiviert wird.

Ab sofort zweifle ich, unter Berücksichtigung der obigen Fakten und meinen Kenntnissen aus dem Verfahren gegen das BLV vor dem BVGer an, dass sämtliche Beamte beim EDI die gesetzlich festgelegte Vernunft, welche sich am Ermessen der europäischen Leitfigur (und nein, das ist nicht Merkel) des verständigen Bürgers ausrichtet, selbst erfüllen.

Dieses Verhalten des Bundes, insbesondere von Herrn Berset, dem EDI mit BAG und BLV, als auch die militanten Gegner aus Politik und Berater-Kommissionen wie zum Beispiel Frau Lucrezia Meier Schatz, richtet weitaus mehr Schaden an der Bevölkerung an, als es die Dampfgeräte innert der nächsten 10 Jahre (vorsichtig ausgedrückt) je im Stand wären, anzurichten.

Es ist kaum zu glauben, wie studierte Akademiker Fakten ausblenden und verweigern können, die jedes halbwegs klardenkende Kind, versteht. Die halten uns für blöd – für sau blöd oder es beweist eben doch, dass Geld die Welt regiert – irgendwie. Wie kann ich noch nicht sagen.

Der Herr Bundesrat Berset steht dann ende Jahr wieder vor die Kameras und sagt: Pardon, die Krankenkassenprämien steigen leider wieder um 4.x %, aber wir können nix dafür.

Ich denk dann jeweils: Ja genau. Usgrechnet du. Was verzellsch du dä Bevölkerig für en Scheiss. Echt jetzt. Macht mich sauer.

Denkt daran. Es betrifft uns alle. Ebenso die Nichtraucher, denn diese tragen die volkswirtschaftlichen Schäden mit, nicht der Bund. Der profitiert davon.

Der Bund und das BLV hätten schon lange können, hätten sie den wollen. Die grössten Gesundheits- und Volkswirtschaftlichen Kosten entstehen durch das Rauchen und trotzdem verhindert die Regierung mit allen Mitteln, die nachweislich beste Möglichkeit der Schadens- und Kostenminderung für Raucher.

Es gab seit November 2015 mindestens drei Möglichkeiten, bei welchen es das BLV Regelmässig und offensichtlich absichtlich, ausgelassen haben, nikotinhaltige Liquids verkehrsfähig zu machen. Es liegt nur am Geld, denn wie kann man sonst erklären, das zur Zeit, jetzt wo Liquids lediglich mit 8% MwSt. besteuert werden können, die Bevölkerung akut gefährdet ist, in Zukunft aber, wenn es teure TabPG-Steuer-% gibt ist es völlig ok?

Wie sollen wir euch noch glauben was ihr uns erzählen möchtet, wenn die einfachsten Schlussfolgerungen aus vorliegen Fakten von (oft) studierten, gewählten Volksvertreter nicht interpretiert, nicht verstanden oder nicht umgesetzt werden (können/wollen)? Bekommt ihr von der Tabak- oder Pharma-Industrie in Zukunft VR Mandate?

Liebe Behördenvertreter, allen voran der verantwortliche Bundesrat Berset: Steht doch hin und gesteht ein: Die gesunden Staatsfinanzen sind uns wichtiger als das Wohlergehen der Bevölkerung.

Wie sonst lässt es sich begründen, dass es Weltkonzerne gibt, welche ihre Glühstängel als Tabakprodukte, ohne Einhaltung der gültigen Gesetze und unter Anwendung von komplett anderen Massstäben des BLV auf den Markt bringen dürfen während unsere Dampfgeräte immer noch des Teufels sind? Ohne eine Studie eingesehen zu haben, kann ich ohne Bedenken behaupten, dass ein Dampfgerät mit einem nikotinhaltigen Liquid, welches aus Propylenglycol, Glycerin, Aromastoffen und Nikotin besteht, verdampft mit aller Sicherheit viel weniger Schadstoffe für den Konsumenten aufweist, als ein Produkt, welches mittels Heizelement Tabak verglüht. Ich gebe zu, dass verglühen wohl weniger schädlich ist, als die Verbrennung von Tabakzigaretten, oder genau genommen die Verglimmung von Tabak. Aber wir sind noch Galaxien von der Schädlichkeit eines Dampfgerätes entfernt. Zudem glaubt sogar BAT selbst nicht wirklich, was sie sagen.

In der Pressemitteilung von GLO steht: British American Tobacco Switzerland SA (BAT) ist stolz darauf, Schweizer Konsumenten das innovative erhitzte Tabakprodukt glo™ vorzustellen. Glo™ zeichnet sich durch revolutionäre Einfachheit aus und liefert mit ca. 90 % weniger toxischen Stoffen ein saubereres Erlebnis** im Vergleich zu einer herkömmlichen Zigarette*.

Das ist der ERSTE SATZ von BAT zur glo in der Schweiz! Die Fussnute mit den ** sagt dann: Dies bedeutet nicht zwangsläufig, dass dieses Produkt geringere Auswirkungen auf die Gesundheit hat als andere Tabakprodukte. glo™ ist ein erhitztes Tabakprodukt, das für Benutzerfreundlichkeit sowie führende Qualität und Sicherheitsstandards konzipiert ist. Um ein erstklassiges Nutzererlebnis zu gewährleisten, verfügt es über eine Reihe von Sicherheitsmerkmalen, z.B.:
Quelle: http://www.bat.ch/group/sites/bat_a2thj5.nsf/vwPagesWebLive/DO9T5KMA/$FILE/medMDAL6ALX.pdf?openelement

Von den Beamten in Bern erwarte ich, wie meistens, dazu keine Antwort weil es keine schlüssige Erklärung für dieses Verhalten gibt, ohne hinzustehen und zuzugeben, dass der wichtigste Faktor einfach mal wieder das Geld ist.

Ich grüsse alle Dampferinnen und Dampfer
Aktivisten, Bananen-Republikaner und sonstige Leute die hier gelandet sind.

PS: Wenn jetzt ein Fee kommt und ich einen Wunsch frei habe, dann wünsch ich mir eine Live-Stunde mit Herrn Berset und Herrn Anderegg in der Arena, um dort über das Verhalten des Staates, in Sachen Dampfgeräte, zu diskutieren. Wow, das wäre ein Spass.

PPS: Falls du eine Fee triffst und einen Wunsch übrighast, denk doch bitte an mich.

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