Informationsschreiben 146

Das Informationsschreiben 146 ist eine Annahme des BLV und NICHT RECHTSVERBINDLICH. Auch wenn immer wieder von Behördenseite darauf verwiesen wird. Ein Informationsschreiben ist nie Rechtsverbindlich und auch keine Gesetzesgrundlage. Es handelt sich dabei lediglich um eine «Auslegung» der Behörden.

Wer seinen hohen Eigengebrauch (höher als 150ml /2Mtd.) rechtfertigen kann, dem ist auch der Import von mehr als 150 ml je Lieferung für den Privatgebrauch gestattet (meiner Meinung nach!). Wenn der Zoll das anders sieht, ist das anfechtbar. Begründung: Es gibt keine gesetzlich festgelegte Höchstmenge des Eigenbedarfs für nikotinhaltige Liquids. Eine Rechtsmittelbelehrung befindet sich auf der Verfügung des Zollamtes, sollte der Fall eintreten, dass die Behörden Ware am Zoll blockieren und den Import verweigern. Besser aber ist es, für alle welche einen grösseren Eigenbedarf als 150ml/2Mtd. Haben, den Import vorab am Zoll anzumelden und zu begründen. Eine schriftliche Begründung (zum Teil als Email) reicht bereits aus.

Richtig handelt der Zoll, sollte der Verdacht bestehen, dass jemand unberechtigterweise mehr als die erlaubte Menge nikotinhaltiger Liquids importieren möchte, wenn er wie früher üblich die Ware an den Absender der Lieferung retourniert mit dem Hinweis: «Maximale Importmenge überschritten». Denn zum Zeitpunkt, bei welchem der Zoll einen möglichen, bevorstehenden Importverstoss feststellt, ist die Ware noch nicht in der Schweiz und damit auch noch nicht importiert. Der Empfänger der Ware hat also bis zu diesem Zeitpunkt nichts Unrechtes getan. Zum Teil kam es schon vor, dass der Zoll diese vermeintlichen Importverstösse an den zuständigen Kantonschemiker weitergeleitet hat und dazu ein Verfahren erföffnet hat. Wie wir oben gelernt haben, kann man sich dagegen zur Wehr setzen, denn der Kantonschemiker ist für den Privaten Import NICHT ZUSTÄNDIG.

Hinweis: Bei grösseren Importmengen rechnet ihr euren Liquidverbrauch inkl. Reserven vor. Wie bereits erwähnt gibt es keine gesetzliche maximale Menge für den Import nikotinhaltiger Liquids. Die 150ml sind mit den heutigen Dampfmaschinen nicht mehr verhältnismässig und kaum haltbar durch die Behörden. Achtung Kantönligeist, auch wenn überall dasselbe Gesetz gilt.

Informationsschreiben 146 als PDF

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