Einfuhrbeschränkungen

Die zuständige Bundesbehörde kann die Einfuhr bestimmter, nicht sicherer Produkte verbieten, sofern sich die Gefahr für die Gesundheit der Bevölkerung nicht anders abwenden lässt.

Sie kann anordnen, dass bestimmte Produkte nur eingeführt werden dürfen, wenn die zuständige Behörde des Ausfuhrlandes oder eine akkreditierte Stelle die Übereinstimmung des Produkts mit der schweizerischen Lebensmittelgesetzgebung bescheinigt.

Hinweise: Die Behörden sind angehalten, den Schutz der Bevölkerung zu Gewährleisten und dazu, die mildest möglichen Massnahmen zu wählen, damit die Freiheit, sowohl die Grundrechte der Bürger, als auch die wirtschaftliche Freiheit der Unternehmen, gewahrt bleibt.