Import von nikotinhaltigen Liquids

Informationsschreiben Nr. 1: Liquids und Dampfgeräte Stand: 18.04.2017 Sehr geehrte Damen und Herren, Liebe Kundinnen und Kunden, Liebe Dampferinnen und Dampfer Gerne informieren wir im folgenden Schreiben über nikotinhaltige und nikotinfreie Liquids, sowie über Dampfgeräte. Die Informationen behandeln den Import der erwähnten Produkte für Private und Firmen in die Schweiz, unter Berücksichtigung der aktuellen Gesetzgebung (altes LMG) und mit Ausblick auf das neue LMG, welches am 1. Mai 2017 in Kraft treten wird. In Sachen Dampfen hat das neue LMG […]

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Verordnungen und Erläuterungen zum neuen LMG

Mehr Schutz für die Gesundheit und vor Täuschung, weniger Barrieren für den Handel: Dies sind die Kernpunkte des neuen Schweizer Lebensmittelrechts. Es tritt am 1. Mai 2017 in Kraft. [image image=“https://blog.e-smoking.ch/wp-content/uploads/2017/04/Verordnungen-und-Erläuterungen-zum-neuen-LMG-.jpg“ title=“Verordnungen und Erläuterungen zum neuen LMG“]

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Erläuterungen zur Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung

Das Parlament hat am 20. Juni 2014 ein neues Lebensmittelgesetz (nLMG) verabschiedet. Dieses bringt verschiedene Neuerungen mit sich, welche eine komplette Überarbeitung des Verordnungsrechts erfordern. Hier sind die wichtigsten Erläuterungen, welche das Dampfen betreffen, zusammengefasst. In der neuen LGV werden die Anforderungen an Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände strikte getrennt. Im geltenden Recht führte die Übernahme von EU-Recht, das spezifisch für Lebensmittel erlassen worden ist und im schweizerischen Recht auch auf Gebrauchsgegenstände anwendbar erklärt wurde, oft zu Problemen. Gemeinsame Bestimmungen für Lebens-mittel […]

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1. Abschnitt: Zweck und Geltungsbereich

Art. 1 Zweck Dieses Gesetz bezweckt: a. die Gesundheit der Konsumentinnen und Konsumenten vor Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen, die nicht sicher sind, zu schützen b. den hygienischen Umgang mit Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen sicherzustellen c. die Konsumentinnen und Konsumenten im Zusammenhang mit Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen vor Täuschungen zu schützen d. den Konsumentinnen und Konsumenten die für den Erwerb von Lebensmitteln oder Gebrauchsgegenständen notwendigen Informationen zur Verfügung zu stellen Art. 2 Geltungsbereich 1. Dieses Gesetz gilt für: a. den Umgang mit Lebensmitteln und […]

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Beschwerde beim Presserat

Wenn man droht, sollte man die Drohungen auch wahr machen. Bis heute habe ich vom «Schweizerischer Drogistenverband» keine Antwort auf mein Schreiben in Sachen «d-inside – Ausgabe November 2016» erhalten, weshalb ich nun eine Beschwerde beim Schweizerischen Presserat eingereicht habe. Beschwerde für die Zodiak GmbH (e-smoking), Gerbegasse 6, CH-8302 Kloten –  Beschwerdeführerin – gegen Schweizerischer Drogistenverband, Nidaugasse 15, CH-2502 Biel in Sachen d-inside – Ausgabe November 2016 Sehr geehrte Damen und Herren Presseräte Namens und im Auftrag der Zodiak GmbH […]

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Nikotin in E-Zigaretten bleibt weiterhin verboten – auch ein Jahr nach der Verfügung des BLV

17.11.2016 – Heute ist Jahrestag! Genau heute vor einem Jahr, am 17. November 2015, hat das BLV (Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen) die Allgemeinverfügung BBI. 2015/7788 publiziert und die aufschiebende Wirkung gleichzeitig entzogen. Diese Allgemeinverfügung verbietet das  Inverkehrbringen nikotinhaltiger Liquids für Dampfgeräte (E-Zigaretten) in der Schweiz mit willkürlichen und wissenschaftlich überholten Argumenten. Die  Beschwerde der Zodiak GmbH (E-Smoking.ch) gegen diese Allgemeinverfügung ist bis heute vor dem Bundesverwaltungsgericht hängig, obwohl der Gesetzgeber vorschreibt, beim Entzug der aufschiebenden Wirkung schnellstmöglich ein Urteil […]

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Rechtsstaat – wo bleibst du nur? Die Antwort im Auftrag von Herr Berset

Liebe Dampferinnen und Dampfer, Medienschaffende und Interessierte Meine Verbalattacke an Herrn Bundesrat Berset bleibt nicht ohne Folgen. Heute habe ich eine Antwort von Michael Anderegg (Stab Direktionsbereich Verbraucherschutz) im Auftrag von Herrn Berset erhalten. Inhaltlich kann ich dazu folgendes berichten: «Das BLV (Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen) könne meine Vorwürfe nur schwer nachvollziehen» heisst es da, was aber bedeutet, dass diese nicht unnachvollziehbar sind. Sie gehen in einigen Punkten mit mir einig, widersprechen sich allerdings auch gleich selbst und öfters […]

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Das BAG / BLV begeht ein Jahrhundertverbrechen – Herr Berset

Sehr geehrter Herr Bundesrat Berset Ich kann die Füsse nicht mehr länger still halten. Genug ist genug. Es ist nicht nur zynisch, es ist skandalös und verlogen, wie Sie sich der Bundesrat, das BAG und das BLV, welche dem Eidgenössischen Departement des Innern unterstehen, gegenüber der Schweizer Bevölkerung verhält. Es geht im Detail nicht wirklich um die Gesundheit der Schweizerinnen und Schweizer, welche zu schützen ist, sondern wie leider immer auf dieser Welt, lediglich um das Geld. Dafür lege ich […]

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Der Bundesrat muss das neue Tabakproduktgesetz nochmals überarbeiten

Nachdem bereits die Gesundheitskommission des Ständerates für die Rückweisung des neuen Tabakproduktegesetz an den Bundesrat zur Überarbeitung gestimmt hat, folgte dem auch der Ständerat und weist das neue TabPG am 14. Juni 2016 ebenfalls zurück. Die Rückweisung an den Bundesrat erfolgte mit folgenden Aufträgen: Ja zum Kinder- und Jugendschutz: Verankerung des Mindestalters 18 schweizweit für den Erwerb von Tabakprodukten, Schaffung einer rechtlichen Grundlage für Testkäufe sowie Verbot von speziell an Minderjährige gerichteter Werbung Überführung der wichtigsten Punkte der heutigen Verordnung […]

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