Category Archives: Rechtliches

Werden Sie ein Held – Michael Anderegg

Sehr geehrter Herr Anderegg, vielen Dank für Ihre Antwort auf meine Anfrage an das BLV zum Fehlen von Warnhinweisen bei den neuen Tabakprodukten der Firma BAT. Da wir bereits früher zu Fragen der Regulierung nikotinhaltiger E-Zigaretten korrespondiert haben, versteht sich, dass meine Anfrage in diesem Zusammenhang zu würdigen ist. Ich bin mir bewusst, dass die […]

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Gesundheits- und volkswirtschaftlicher Skandal: Herr Berset

Gemäss Bundesamt für Statistik sterben in der Schweiz jährlich über 9500 Personen an den direkten Folgen des Tabakkonsums. Die Hälfte aller Raucher stirbt infolge direkter Raucherfolgekrankheiten frühzeitig. Wiederum die Hälfte davon bereits vor dem 70. Lebensjahr. Die durchschnittliche Lebenserwartung von Nichtrauchern ist um 14 Jahre höher als diejenige von Rauchern. [Quelle: BAG: Faktenblatt Tabakkonsum] Das […]

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Einstufung von Liquids und Dampfgeräten im neuen LMG gemäss BLV

Liebe Dampferinnen und Dampfer Liebe Leserinnen und Leser In wenigen Tagen wird das nLMG (neue Lebensmittelgesetz) der Schweiz in Kraft gesetzt. Dieses Gesetz wurde in den letzten 12 Jahren grundlegend überarbeitet, mit der Zielsetzung, die Begriffe, Regulierungen und Definitionen denjenigen der EU anzugleichen, damit es zukünftig weniger Unklarheiten bei der Umsetzung der Harmonisierung gibt. Diese […]

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Aufsichtsbeschwerde gegen das Zollamt Basel-Müllhausen wegen:

Nichteinhalten von Rechts- und Gesetzesmässigkeiten Sehr geehrter Herr XXX Sehr geehrte Damen und Herren Ich reiche folgende Aufsichtsbeschwerde gegen das «Zollamt Basel Müllhausen-Flughafen» ein. Es gilt anzumerken, dass wir auch Kenntnis von Fällen bei anderen Schweizer Zollämtern haben, bei welchen ebenfalls zum Teil Amtstätigkeiten vollzogen wurden, für welche die Rechtsgrundlagen nicht vorhanden waren oder falsch […]

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Produkte mit Cannabidiol – CBD – im neuen LMG

Per 1. Mai 2017 gilt in der Schweiz ein neues Lebensmittelrecht. Als Lebensmittel gelten alle Stoffe oder Erzeugnisse, die dazu bestimmt sind oder von denen sich vernünftigerweise vorhersehen lässt, dass sie in verarbeitetem, teilweise verarbeitetem oder unverarbeitetem Zustand vom Menschen aufgenommen werden. Nicht als Lebensmittel zählen unter anderem Arzneimittel, Betäubungsmittel und psychotrope Stoffe. Grundvoraussetzung für […]

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Import von nikotinhaltigen Liquids

Informationsschreiben Nr. 1: Liquids und Dampfgeräte Stand: 18.04.2017 Sehr geehrte Damen und Herren, Liebe Kundinnen und Kunden, Liebe Dampferinnen und Dampfer Gerne informieren wir im folgenden Schreiben über nikotinhaltige und nikotinfreie Liquids, sowie über Dampfgeräte. Die Informationen behandeln den Import der erwähnten Produkte für Private und Firmen in die Schweiz, unter Berücksichtigung der aktuellen Gesetzgebung […]

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Unklare Einstufung neues LMG ab 1.5.2017

Das neue LMG weist für uns einige Unklarheiten auf, was die Einstufung von E-Zigaretten (Verdampfer) und die Liquids betreffen. Deshalb haben wir beim BLV folgende Anfrage für die rechtliche Einstufung folgender Produkte gemäss neuem Lebensmittelrecht 2017 gestellt. Nach unserem Verständnis müssten: Liquids für den Gebrauch in Dampfgeräten (ohne Nikotin) Gemäss Art. 4 Abs. 1 LMG […]

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Erläuterungen zur Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung

Das Parlament hat am 20. Juni 2014 ein neues Lebensmittelgesetz (nLMG) verabschiedet. Dieses bringt verschiedene Neuerungen mit sich, welche eine komplette Überarbeitung des Verordnungsrechts erfordern. Hier sind die wichtigsten Erläuterungen, welche das Dampfen betreffen, zusammengefasst. In der neuen LGV werden die Anforderungen an Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände strikte getrennt. Im geltenden Recht führte die Übernahme von […]

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1. Abschnitt: Zweck und Geltungsbereich

Art. 1 Zweck Dieses Gesetz bezweckt: a. die Gesundheit der Konsumentinnen und Konsumenten vor Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen, die nicht sicher sind, zu schützen b. den hygienischen Umgang mit Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen sicherzustellen c. die Konsumentinnen und Konsumenten im Zusammenhang mit Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen vor Täuschungen zu schützen d. den Konsumentinnen und Konsumenten die für den […]

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