Zusammenfassung der Regulierungsfolgen Abschätzung zum TabPG

Zusammenfassung der Regulierungsfolgen Abschätzung zum TabPG

Zusammenfassung und Fazit Der zweite Vorentwurf zum TabPG (Bundesgesetz über Tabakprodukte und elektronische Zigaretten) befindet sich in der Vernehmlassung und berücksichtig mehrheitlich die vom Parlament geforderten Änderungen. Der neue Entwurf bedeutet eine grosse Verbesserung für den Vertrieb von elektronischen Zigaretten gegenüber dem ersten Vorentwurf, welcher vom Parlament an den Bundesrat zur Überarbeitung zurückgewiesen wurde. Die Motion Humbel (11.3637) «Gesamtschweizerisch einheitliches Abgabealter für Tabakprodukte» verlangt eine landesweite Vereinheitlichung der Altersbeschränkung für die Abgabe von Tabakprodukten in der Schweiz. Im zweiten Vorentwurf […]

Read more

Das BAG verhindert den Vergleich absichtlich

Das BAG und die E-Zigarette

Auf der Website zum TabPG fehlt der erste Vorentwurf, obwohl dieser für die Verifizierung der vom Parlament an den Bundesrat beauftragten Änderungen, notwendig ist. Das Vernehmlassungsgesetz schreibt in Art. 9 Abs. 1 Bst. a vor,  dass Vernehmlassungsunterlagen sowie alle Dokumente, Stellungnahmen oder Gutachten, die im erläuternden Bericht erwähnt werden, öffentlich zugänglich sind.

Read more

Plant der Bund ein Verbot für Produzenten nikotinhaltiger Liquids und E-Zigaretten in der Schweiz?

Plant der Bund ein Verbot für Produzenten nikotinhaltiger Liquids und E-Zigaretten in der Schweiz?

Im Artikel 3 des zweiten Entwurf zum TabPG wird unter «Begriffe: In diesem Gesetz bedeuten» unter Punkt «g» definiert: «Bereitstellen auf dem Markt: Das Bereithalten und das Anbieten eines Produkts oder eines Geräts im Hinblick auf die entgeltliche oder unentgeltliche Abgabe an die Konsumentinnen und Konsumenten und die Abgabe dieses Produkts oder dieses Geräts; die Einfuhr im Hinblick auf die Abgabe an die Konsumentinnen und Konsumenten ist dem Bereitstellen auf dem Markt gleichgestellt.» Hier wird also die «Einfuhr» dem «Bereitstellen» […]

Read more

Werden Sie ein Held – Michael Anderegg

Werden Sie ein Held – Michael Anderegg

Sehr geehrter Herr Anderegg, vielen Dank für Ihre Antwort auf meine Anfrage an das BLV zum Fehlen von Warnhinweisen bei den neuen Tabakprodukten der Firma BAT. Da wir bereits früher zu Fragen der Regulierung nikotinhaltiger E-Zigaretten korrespondiert haben, versteht sich, dass meine Anfrage in diesem Zusammenhang zu würdigen ist. Ich bin mir bewusst, dass die Kontroverse betreffend das Inverkehrbringen nikotinhaltiger Liquids für Dampfgeräte (umgangssprachlich: E-Zigaretten) wohl erst vor Gericht oder mit dem neuen TabPG aufgelöst werden kann. Der Umstand, dass […]

Read more

Gesundheits- und volkswirtschaftlicher Skandal: Herr Berset

Gesundheits- und volkswirtschaftlicher Skandal: Herr Berset

Gemäss Bundesamt für Statistik sterben in der Schweiz jährlich über 9500 Personen an den direkten Folgen des Tabakkonsums. Die Hälfte aller Raucher stirbt infolge direkter Raucherfolgekrankheiten frühzeitig. Wiederum die Hälfte davon bereits vor dem 70. Lebensjahr. Die durchschnittliche Lebenserwartung von Nichtrauchern ist um 14 Jahre höher als diejenige von Rauchern. [Quelle: BAG: Faktenblatt Tabakkonsum] Das sind mitunter auch die Gründe, warum der Staat absolut keine Eile hat, weniger schädliche Alternativen zur Tabakzigarette, zum Beispiel Dampfgeräte (ugs. E-Zigaretten), mit Nikotin für […]

Read more

CBD-Liquids in der Schweiz legal? Ja – Nein! Was gilt?

Nahezu täglich, werden wir im Laden mit der Frage nach CBD-Liquids konfrontiert. Oft wird direkt nachgefragt, ob wir denn CBD-haltige Liquids im Angebot haben. Leider muss ich diese Frage jeweils verneinen, denn in der Schweiz ist der Verkauf von CBD haltigen Liquids nicht zugelassen. Muss mir jetzt keiner aufschreien, aber CBD ist doch legal und untersteht nicht dem Betäubungsmittelgesetz. Das ist korrekt, allerdings nicht entscheidend für die Verkehrsfähigkeit CBD-haltiger Liquids. Worauf kommt es an, ob ein Produkt mit CBD in […]

Read more

Einstufung von Liquids und Dampfgeräten im neuen LMG gemäss BLV

Einstufung von Liquids und Dampfgeräten im neuen LMG gemäss BLV

Liebe Dampferinnen und Dampfer Liebe Leserinnen und Leser In wenigen Tagen wird das nLMG (neue Lebensmittelgesetz) der Schweiz in Kraft gesetzt. Dieses Gesetz wurde in den letzten 12 Jahren grundlegend überarbeitet, mit der Zielsetzung, die Begriffe, Regulierungen und Definitionen denjenigen der EU anzugleichen, damit es zukünftig weniger Unklarheiten bei der Umsetzung der Harmonisierung gibt. Diese Revision hat dazu geführt, dass viele Gesetzestexte und ganze Artikel angepasst, abgeändert oder gar neu erstellt wurden. Ein weiteres Ziel des nLMG ist es, die […]

Read more

Aufsichtsbeschwerde gegen das Zollamt Basel-Müllhausen wegen:

Aufsichtsbeschwerde gegen das Zollamt Basel-Müllhausen wegen:

Nichteinhalten von Rechts- und Gesetzesmässigkeiten Sehr geehrter Herr XXX Sehr geehrte Damen und Herren Ich reiche folgende Aufsichtsbeschwerde gegen das «Zollamt Basel Müllhausen-Flughafen» ein. Es gilt anzumerken, dass wir auch Kenntnis von Fällen bei anderen Schweizer Zollämtern haben, bei welchen ebenfalls zum Teil Amtstätigkeiten vollzogen wurden, für welche die Rechtsgrundlagen nicht vorhanden waren oder falsch interpretiert wurden. Deshalb sende ich eine Kopie dieser Aufsichtsbeschwerde an die OZD mit der kleinen Hoffnung, andere Zollämter werden ebenso auf die aktuell gültigen Gesetze […]

Read more

Probleme am Zoll mit dem Import nikotinhaltiger Liquids

Falls du auch zu den Dampferinnen und Dampfern gehörst, welche einen grösseren Eigenverbrauch als die vom BLV gewünschten 150ml alle zwei Monate haben, bist du hier vielleicht richtig. Immerwieder sind wir mit Fällen konfrontiert, in welchen der Zoll mit dem Verweis auf das Informationsschreiben 146, den Import nikotinhaltiger Liquids nicht zulässt. Oft mit der Begründung: Die maximale Import Grenze von 150ml alle zwei Monate für den Eigenverbrauch sei überschritten, weshalb der Import nicht zulässig sei. ACHTUNG: Das ist falsch. Folgendes […]

Read more

Produkte mit Cannabidiol – CBD – im neuen LMG

Produkte mit Cannabidiol - CBD - im neuen LMG

Per 1. Mai 2017 gilt in der Schweiz ein neues Lebensmittelrecht. Als Lebensmittel gelten alle Stoffe oder Erzeugnisse, die dazu bestimmt sind oder von denen sich vernünftigerweise vorhersehen lässt, dass sie in verarbeitetem, teilweise verarbeitetem oder unverarbeitetem Zustand vom Menschen aufgenommen werden. Nicht als Lebensmittel zählen unter anderem Arzneimittel, Betäubungsmittel und psychotrope Stoffe. Grundvoraussetzung für Lebensmittel ist, dass diese sicher sind. Das bedeutet, dass sie weder gesundheitsschädlich, noch für den Verzehr durch den Menschen ungeeignet sein dürfen. Für Lebensmittel, die […]

Read more
1 2 3